SessionNet | Hauptausschuss - 07.12.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	117/2022	Vorlage Anlage 1 Kalkulation für die Sommerreinigung 2023 und Kalkulation für den Winterdienst 2023 Anlage 2 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 2	Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	126/2022	Vorlage Anlage 1 Synopse Anlage 2 - 2. Änderung Straßenreinigungssatzung
Ö 3	10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	118/2022	Vorlage Anlage 1 Kalkulation für die Abfallentsorgungsgebühren 2023 Anlage 2 10. Änderung der Gebühren zur Abfallentsorgungssatzung
Ö 4	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	119/2022	Vorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Gewässerunterhaltung Everswinkel 2023 Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW
Ö 5	2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	121/2022	Vorlage Anlage 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
Ö 6	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	125/2022	Vorlage Anlage 1 -Gegenüberstellung ÜHeime 2022 Anlage 2 -4. Änderung Unterhaltung ÜHeime
Ö 7	9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	116/2022	Vorlage Anlage 1 Kalkulation der Benutzungsgebühren der Übergangsheime 2023 Anlage 2 9. Änderungssatzung
Ö 8	Stellenplan für das Jahr 2023 Beschluss: zurückgestellt	124/2022	Vorlage Anlage 1 - Stellenplan für das Jahr 2023 ab dem 01.01.2023 Anlage 2 - Stellenplan - Ergänzungsvorlage
Ö 9	Bundesförderprogramm Breitband - Upgrade Glasfaserausbau - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	120/2022	Vorlage
Ö 10	Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 Abstimmung: Ja: 11	105/2022	Vorlage
Ö 10.1	Antrag der CDU-Fraktion auf Verschieben der Neuanschaffung Möblierung Ratssaal / Ausschusszimmer Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 10.2	Beschluss über die Produktbereiche in der Zuständigkeit des Hauptausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023	123/2022	Vorlage Anlage 1: Änderungsliste 2023 Anlage 2: Haushaltssatzung 2023 Anlage 3: Ergebnisplan 2023 Anlage 4: Finanzplan 2023 Anlage 5: Übersicht über die Anträge zum Haushalt 2023 Anlage 6: Antrag auf Kenntlichmachung eines Fahrradweges entlang der Freckenhorster Straße Anlage 7: Einführung einer 40 Liter Restmülltonne mit reduzierter Müllentsorgungsgebühr Anlage 8: Stellungnahme zum Haushaltsplan 2023 und der mittelfristigen Finanzplanung Anlage 9: Stellungnahme der Verwaltung
Ö 11.1	Antrag der FDP-Fraktion zur Kenntlichmachung des Fahrradweges Freckenhorster Straße Richtung L793 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 11.2	Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer zusätzlichen kleineren Restmülltonne mit 40 Liter und reduzierter Müllentsorgungsgebühr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 11.3	Einwendung gegen den Entwurf der Haushaltssatzung vom 29.11.2022 und zugehörige Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zurückgestellt
Ö 11.4	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11.5	Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11.6	Beschluss über den Ergebnisplan und Finanzplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Stellungnahme zum Kreishaushalt 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	104/2022	Vorlage Anlage 1: Eckdatenpapier 2023 Anlage 2: Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zum Eckdatenpapier
Ö 13	Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 des Umsatzsteuergesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	122/2022	Vorlage
Ö 14	Anregung gem. § 24 GO - Aufstockung Parkplatz Kirchenmauer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	081/2022	Vorlage Anlage -Anregung 24 GO
Ö 15	Umbesetzung von Ausschüssen -Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	051/2022	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion Umbesetzung vom 11.11.2022
Ö 16	Bericht der Verwaltung
Ö 16.1	Telefonservice durch den Kreis Warendorf - Vertragsanpassung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr
N 1	Bericht der Verwaltung
N 1.1	Schulsozialarbeit an der Verbundschule

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr